Insolvenzlage

Nutzungsbedingungen

Entwurf. Bitte vor dem Livegang rechtlich prüfen lassen.

1. Anbieter und Geltung

Anbieter ist die ORBITON Holding GmbH. Die kostenpflichtigen Tarife richten sich ausschließlich an Unternehmer im Sinne des § 14 BGB.

2. Leistung

Insolvenzlage macht amtliche Insolvenzbekanntmachungen zu Unternehmen durchsuchbar und informiert auf Wunsch über neue Bekanntmachungen. Geschuldet ist die Bereitstellung des Dienstes, nicht die Vollständigkeit, Richtigkeit oder Rechtzeitigkeit einzelner Einträge. Der Dienst ersetzt weder die Einsicht in die amtliche Veröffentlichung noch eine Bonitäts- oder Rechtsauskunft.

3. Zulässige Nutzung

Die Daten dürfen für eigene geschäftliche Zwecke verwendet werden, etwa Forderungsmanagement, Lieferantenprüfung oder Erwerbsprüfung. Nicht gestattet sind die massenhafte automatisierte Abfrage außerhalb der API, die öffentliche Weiterverbreitung des Datenbestands und die Nutzung zur Bewertung natürlicher Personen.

4. Tarife, Zahlung, Kündigung

Die Preise stehen auf der Seite Preise und verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. Abrechnung monatlich im Voraus. Kündigung jederzeit zum Ende des laufenden Abrechnungsmonats.

5. Haftung

Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haftet der Anbieter unbeschränkt. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet er nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit bleibt unberührt.

6. Schlussbestimmungen

Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz des Anbieters.